Google gegen schwedische Überwachungspläne

Auch wenn Google selbst großer Datensammler ist und ich immer ein wenig skeptisch bin, wenn Firmen der Politik sagen wollen, was sie zu tun habe, haben die Leute von Google natürlich recht, wenn sie sagen, dass die schwedischen Überwachungspläne eher zu Diktaturen passen, als zu einer Demokratie. Google werde keine Server in Schweden betreiben, wenn der Vorschlag Wirklichkeit werde, um die Privatsphäre der Benutzer nicht zu gefährden, indem Daten an schwedische Behörden weitergegeben werden, die diese nicht einmal betreffen müssen.

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Freidenker unerwünscht?

Über dem Eingang der Universitätsaula in Uppsala steht der Leitspruch

Tänka fritt är stort. Men tänka rätt är större.

zu Deutsch

Frei zu denken, ist groß. Aber richtig zu denken, ist größer.

So ein Unsinn. Und nicht nur das, es ist auch noch gefährlicher Unsinn. Denn richtig und falsch sind normative Begriffe und werden von der Gesellschaft festgelegt. Der Spruch fördert also konformistisches Denken und entmutigt die, die aus der Masse herausstechen wollen. Äußerst unpassend für eine Universität. Wäre man bösartig, könnte man schon wieder die Parallele zum Jantelagen ziehen.

An der Uni Heidelberg steht, nachdem es zwischenzeitlich einmal “Dem deutschen Geist” hieß, heute wieder “Dem lebendigen Geist”. Besser.

(Erinnerung durch Agnes. Mehr zur Herkunft des Spruchs auf Schwedisch )

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The Knife - We Share Our Mother's Health

([YouTube DirektMesser](http://youtube.com/watch?v=617ANIA5Rqs))

Tolles Video von einem der besseren Stücke von *Silent Shout*, dem neuesten Album von [*The Knife*](http://de.wikipedia.org/wiki/The_Knife). Auch wenn sie mit diesem groß bei den schwedischen Musikpreisen [abgeräumt haben](http://www.fiket.de/2007/01/31/grammis-verliehen/), finde ich *Deep Cuts* immer noch besser.
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Reinfeldt bei Merkel

Der schwedische Regierungschef Fredrik Reinfeldt trifft morgen in Berlin Frau Merkel. Es geht um den neuen EU-Vertrag, vormals “Verfassung” genannt. Interessant ist, welche Punkte Schweden dabei wichtig sind. Nicht nur die schwedische Regierung, sondern alle Parteien im Parlament lehnen zum Beispiel härtere Bedingungen für die Aufnahme von Ländern in die EU kategorisch ab.

Auch wenn die sogenannten Kopenhager Kriterien mit funktionierender Demokratie, Wirtschaft und Behörden eigentlich Selbstverständlichkeiten forderten, sehe man sie in Schweden lediglich als einen Versuch, die zukünftige Aufnahme zu erschweren. Das ist in Linie mit der erweiterungsfreundlichen Politik Schwedens, das zum Beispiel als einziges (!) EU-Land keine Arbeits- und Wohnortsbeschränkungen gegen die beiden jüngsten Mitglieder Rumänien und Bulgarien verhängt hat.

Außerdem lehnt man hierzulande eine Klausel zur illegalen Einwanderung im EU-Vertrag ab. Die Wortwahl berge ein Risiko für Menschenrechtsverletzungen. In den kommenden Wochen trifft Angela Merkel die Regierungschefs der Mitgliedsländer, um dann einen Vorschlag vorzulegen, was der EU-Vertrag beinhalten soll.

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SAS-Streik beigelegt

In den letzten Tagen streikte das Kabinenpersonal bei SAS und die schwedische Fluglinie hat mehrere Tage in Folge, auch heute noch, alle Flüge eingestellt. Jetzt hat man sich geeinigt, beide Seiten bekunden Zufriedenheit und ab morgen wird wieder geflogen.

Kann mir jetzt bitte noch jemand erklären, wie man es schafft 10% mehr Lohn herauszuhandeln, wenn der Streit eigentlich vor allem um die Arbeitsbedingungen ging? Dass in mehreren Branchen in Schweden zuletzt solche Gehaltserhöhungen beschlossen wurden, dürfte geholfen haben und ist wohl das deutlichste Zeichen, dass es der schwedischen Wirtschaft gerade sehr gut geht.

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Lieblingssill

Schweden sind zwar regelmäßig verwundert, wenn man ihnen erzählt, dass es eingelegten Hering auch in Deutschland gibt, aber der Variantenreichtum und die implizierte Feierlichkeit des Sill-Essens sind natürlich schon typisch schwedisch.

Ich mag ja am liebsten Senapssill (Senfsoße) und Skärgårdssill (cremige weiße Soße mit Kaviar). Und ihr?

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Überwachung vom Tisch - vorerst

Was ist eigentlich aus den Überwachungsplänen der schwedischen Regierung geworden? Zur Erinnerung: Man will der Radioanstalt der Streitkräfte (Försvarets Radioanstalt, FRA) erlauben, jegliche Telekommunikation über die schwedischen Grenzen hinweg abzuhören. Kritik daran ist zahlreich. Weder kann man im Internet Inland und Ausland trennen, noch sollen die gewonnenen Informationen ausschließlich geheimdienstlich verwendet werden, noch hat es Konsequenzen, dass laut Politikeraussagen schon ohne Rechtsgrundlage abgehört wird, noch ist überhaupt der Bedarf für mehr Überwachung gut motiviert, noch sollte man den im internationalen Vergleich schon sehr schlechten Schutz der Privatsphäre in Schweden weiter aushöhlen.

Initiiert wurde das fragliche Gesetz von der vorigen sozialdemokratischen Regierung und deren Innenminister Bodström, dessen Name ähnlich wie in Deutschland Schily und heute Schäuble sprichwörtlich für den Abbau von Freiheitsrechten verwendet wird. Dass ausgerechnet Bodström und seine Partei Bedenken wegen der Verletzung der Privatsphäre anmeldeten und sich jetzt dazu durchgerungen haben, die Verhandlungen mit der Regierung abzubrechen und ihre Sperrminorität im Parlament zu nutzen, um das Gesetz für ein Jahr auf Eis zu legen, ist seltsam.

Vielleicht sieht man in der Opposition ja die Gefahren klarer und gönnt den Machthabern diese Möglichkeiten nicht. Die bürgerliche Regierung prangert diesen Sinneswandel verständlicherweise an. Der Aufschub ist – unabhängig von der Motivation dahinter – natürlich gut, bedeutet er doch ein Jahr mehr Zeit für die Überwachungsgegner, Bewusstsein in der Bevölkerung für dieses Problem zu wecken. Selbiges ist nach einer neuen Studie unter schwedischen Jugendlichen trotz hoher Technikkompetenz leider nicht sehr ausgeprägt.

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Wort der Woche: Poltava

Poltava ist nicht wirklich ein schwedisches Wort, sondern eine Stadt in der Ukraine, gut 300 Kilometer südöstlich von Kiev. Die Verbindung zu Schweden liegt 300 Jahre zurück, als der junge schwedische König Karl XII. auf die Idee kam, Rußland zu erobern. Zu dieser Zeit war Schweden eine Großmacht im Ostseeraum. Die Schlacht von Poltava im Jahre 1709 markiert den Wendepunkt des Krieges zugunsten Russlands, an dessen Ende Schweden keine Großmacht mehr war.

Für die Geschichte Osteuropas ist die Schlacht ein wichtiges Ereignis, begründete sie doch unter anderem die jahrhundertelange Herrschaft Russlands über das Gebiet der heutigen Ukraine. “Wie ein Schwede bei Poltava” ist dort noch heute sprichwörtlich für Hilflosigkeit. Wer die Geschichte des stümperhaften Karl XII. in Osteuropa genauer wissen möchte, dem seien die Wikipedia-Artikel zum großen nordischen Krieg und natürlich zur Schlacht von Poltava selbst ans Herz gelegt.

Heute verehren Nationalisten Karl XII. als “Kriegerkönig”, andere nennen ihn schlicht einen Verlierer. Neue Ausgrabungen mit schwedischer Beteiligung sollen diesen Sommer auf dem Schlachtfeld von Poltava beginnen und mehr Licht auf die größte militärische Niederlage der schwedischen Geschichte werfen.

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Säd

Getreide

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