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Schwache Krone

Die schwedische Krone ist zur Zeit so wenig wert im Vergleich zum Euro wie noch nie. Ein Euro kostet jetzt zehn Kronen und die Grafik von neulich müsste anderthalb mal so hoch sein, um das darzustellen. Ein Faktor 10 ist natürlich einfach zum Umrechnen, aber natürlich ist es schade, dass mein wenig Geld jetzt noch weniger Wert ist.

Wie und ob diese Kursentwicklung mit der Finanzkrise zusammenhängt, kann ich nicht sagen, aber wenn der schwache Kurs nicht nur von kurzer Dauer ist, begünstigt das natürlich schwedische Exporte und den Tourismus in Schweden.

Mehr auf Schwedisch bei E24.

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FRA liest mit

Ein Jahr ist vergangen seit die schwedische Opposition den Gesetzesvorschlag vorläufig gestoppt hat, der der FRA (Försvarets radioanstalt, wörtlich die “Radioanstalt der Streitkräfte”) das Abhören des Internet zu erlauben soll. Die Vorgeschichte dazu kann man in mehreren Abschnitten hier im Blog unter dem Schlagwort Überwachung nachlesen.

Zur Erinnerung: Oben genannte Behörde soll das Recht bekommen, jeglichen Datenverkehr, der über das Internet die schwedischen Grenzen passiert, abzuhören und bei Bedarf zu speichern – pauschal, ohne Verdachtsmoment und ohne richterlichen Beschluss. Wohlgemerkt geht es nicht um die Vorratsdatenspeicherung, bei der die Verbindungsdaten (wer wann mit wem von wo aus kommuniziert) gespeichert werden, sondern um die Inhalte der Nachrichten, zum Beispiel von Emails. Alle Kommunikation zu speichern ist technisch noch nicht machbar, deshalb soll anhand von Suchbegriffen vorsortiert werden. Auch das braucht bei der Menge an Datenverkehr eine Menge Rechenkapazität, aber zu diesem Zweck hat die FRA schon einen Supercomputer bekommen, der auf Platz 5 der weltweiten Rangliste steht.

Mitte des Monats geht der Gesetzesvorschlag zur zweiten Abstimmung ins schwedische Parlament, den riksdag. Das vergangene Jahr mit dem parlamentarischen Aufschub war laut Grundgesetz für Diskussionen gedacht. Diese fand aber nicht statt, weder zwischen den großen Parteien, noch in den Medien. Auch jetzt, kurz vor dem Beschluss, schweigen die schwedischen Medien zu dem Thema fast gänzlich.

Lediglich die Piratenpartei versucht, unter anderem mit Demonstrationen die nötige Öffentlichkeit zu schaffen. So kam auch im Ausland ein wenig Aufmerksamkeit zustande: im Register, auf Slashdot und auf Heise.de.

Die Beteuerung der Gesetzesbefürworter, dass nur der Datenverkehr über die schwedischen Grenzen betroffen sein wird und damit die Schweden selbst nur indirekt, ist lächerlich, wenn man weiß wie dezentral das Internet aufgebaut ist, und dass Datenpakete Landesgrenzen frei und oft passieren. Einige schwedische Behörden verwenden sogar ausländische Dienstleister für ihre elektronische Kommunikation. Große Firmen ziehen die ersten Konsequenzen: TeliaSonera, der Zusammenschluss der ehemals staatlichen Telekom-Firmen Schwedens und Finnlands, hat zum Beispiel schon Server nach Finnland ausgelagert, weil sie nach dortigem Recht für die Privatsphäre ihrer Kunden sorgen müssen – vor Schweden also. Google hat angekündigt, keine Server mehr in Schweden zu betreiben, sollte das Gesetz durchgehen.

Das eigentlich Skandalwürdige an der ganzen Sache ist jedoch, dass die FRA nach Aussage ihres eigenen Chefs schon lange die fraglichen Abhörmaßnahmen anwendet und dazu auch den Auftrag bekommen hat. In einem Gespräch mit Rick Falkvinge gibt dieser zu, dass das gegen die europäische Menschenrechtskonvention verstößt und damit gegen das schwedische Grundgesetz, das diese beinhaltet. Anstatt diesen Grundgesetzbruch zu untersuchen und zu ahnden, soll er also nachträglich legitimiert werden. Und außer einer relativ kleinen Gruppe Aktivisten und besorgter Bürger, schert sich keiner darum.

Dem Gesetz wird aller Voraussicht nach am 17. Juni wieder zugestimmt werden und es wird dann bald in Kraft sein. Es wird also Zeit, seine Emails zu verschlüsseln.

Zum Abschluss sei noch einmal auf das tolle Lied über den Storebror FRA hingewiesen.

Nachtrag 080609: Immerhin gibt es jetzt eine Anfrage im Parlament zum illegalen Abhören, initiiert von einem Politiker der schwedischen Grünen.

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Wort der Woche: Friskola

Wer in den letzten Wochen in Schweden unterwegs war, dem dürfte sie nicht entgangen sein, die Werbung für Gymnasien. Zum Beispiel ist die U-Bahn in Stockholm voll davon. Werbung für Schulen ist auch in Schweden noch nicht alt und hat doch schon ihre eigenen zweifelhaften Methoden hervorgebracht. Das Ködern von Schülern mit Versprechen von Reisen oder eigenen Laptop-Computern wurde für nicht legitim erklärt und auch die direkte Werbung per SMS an Schüler erntete harte Kritik.

Wie kam es dazu und warum sind Schüler plötzlich so heiß begehrte Kunden? Der Hintergrund sind private, von Firmen geführte Schulen, euphemistisch als “freie Schulen”, schwedisch friskolor, bezeichnet. Diese gibt es prinzipiell schon eine ganze Weile in Schweden, aber erst unter der aktuellen bürgerlichen Regierung erfahren sie einen regelrechten Boom (mehrere hundert Schulen) mit Schwerpunkt Stockholm, weil die Politik die Gründung von Schulen und die Privatisierung von kommunalen Schulen ermuntert. Letzteres ist zunächst einmal ärgerlich, weil Schulen oft unter Wert abgegeben werden und so effektiv ehemalige Steuergelder in die Privatwirtschaft fließen und vom Bürger bezahlte gemeinschaftliche Ressourcen verschwendet werden.

Das System mit freien Schulen funktioniert dann folgendermaßen. Jeder Schüler bestimmt über die Wahl der Schule, wohin das staatliche Geld für seine Ausbildung fließt. Freie und kommunale Schulen bekommen gleich viel Geld pro Schüler – es geht also zunächst einmal nicht um Schulen wo Eltern zusätzlich bezahlen müssen. Das mag gerecht klingen, allerdings haben die kommerziellen Schulen den nicht zu unterschätzenden Vorteil, sich ihre Schüler aussuchen zu können. Das führt nicht nur zu einer Abgrenzung von reich und arm – entsprechend für Deutschland sehr schön beschrieben in diesem ZEIT-Artikel – sondern benachteiligt zusätzlich die kommunalen Schulen, die ihre Ressourcen verstärkt auf die Unterstützung schwächerer Schüler aufwenden müssen anstatt sie fürs Anwerben und Verhätscheln der “Elite” zu benutzen. Aus eben diesem Grund bekamen kommerzielle Schulen bis zum Regierungswechsel noch weniger Geld pro Schüler.

Nun behaupten Verfechter der freien Schulen, dass diese mehr leisten fürs gleiche Geld. Schließlich geht es für sie mit der Schüleranzahl ums Überleben und angeblich setzen sich dann beim Kunden Schüler diejenigen durch, die Qualität bieten. Statistiken, die das belegen sollen, zeigen, dass im Durchschnitt die Noten auf freien Schulen besser sind und dass mehr Abgänger dann auf die Uni gehen. Ersteres lässt sich aber schon alleine durch die Auswahl der Schüler erklären und dazu kommt noch, dass Freischulen im Verdacht stehen, gerade wegen des Erfolgsdrucks eine mildere Benotung anzulegen, um gut dazustehen. Zentralabitur gibt es in Schweden nicht.

Die allgemeine Schule, inklusive Schulpflicht, ist eine Errungenschaft der Zivilisation und sicherlich eines der Dinge für die die meisten gerne bereit sind, Steuern zu zahlen. Was Schweden jetzt also tut, ist, diese Steuergelder immer mehr an gewinnorientierte Firmen zu vergeben anstatt eigene Schulen unterhalten zu wollen. In gewisser Weise ist es also Staatswirtschaft ohne die Vorteile derselben, nämlich der Kontrolle. Natürlich müssen sich die kommerziellen Schulen auch an die vom Staat vorgegebenen Lehrpläne halten und es gibt eine Schulaufsicht (schw. Skolverket). Diese hat jedoch nur Ressourcen für sporadische, zudem meist angekündigte Kontrollen, die auch nur selten ernsthafte Konsequenzen haben. Die Politik ist sich des Problems bewusst und es gibt Pläne für härtere Kontrollen. Das gilt insbesondere, wenn geschlossene Interessensgruppen Schulen betreiben wollen. Beim Gedanken, was Schüler auf einer Schule der Nationaldemokraten oder einer religiösen Sekte, die die Bibel für wortwörtlich wahr hält, lernen, graust es nicht wenigen. Als Beispiel ein kurzes Zitat aus dem Bericht des Skolverket von 2002 über die Schule von Livets Ord:

Es ist sehr schwer, eher unmöglich, bei einem Betrieb, der so stark von Autoritätsglauben und subtilen Strafandrohungen bei Zweifeln geprägt ist, zu behaupten, dass es wirklichen Platz für die schiere Möglichkeit gäbe, eine von der Glaubensgemeinschaft abweichende Ansicht zu haben. (Übersetzung von mir)

Und diese Ansicht beinhaltet unter anderem Kreationismus oder dass Homosexualität eine Sünde ist. Die Schule von Livets Ord unterrichtet bis heute ungestört; es sind jedoch öfter Schulen von und für Muslime und die Angst vor deren Radikalisierung, an die man denkt, wenn man religiöse Weltanschauungen im Unterricht verbieten will.

Es dürfte nicht schwer zu erraten gewesen sein, dass ich “freie” Schulen für eine schlechte Idee halte. Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Kommerzialisierung des Bildungssystemes langfristig sehr negative Konsequenzen auf die Gesellschaft haben wird.

Wer weiterlesen möchte, findet im Anschluss eine Liste mit Links zu Artikeln und Webseiten, die ich im Laufe der Zeit gesammelt habe.

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Glatteis

Schnee, der eine Weile liegen geblieben war, dann langsam taut, sich in Schneematsch verwandelt und von Fahrradreifen durchpflügt wird, dann zu einer unebenen Eisschicht festfriert und zuletzt beregnet wird, so dass eine Schicht Wasser auf dem Eis steht, ist äußerst unangenehm zum Radfahren.

Heute morgen war es so glatt, dass ich vom Fahrrad absteigen musste und an einer Stelle mit geringem Gefälle meine Schuhe aus dem Stand zur Seite ins Rutschen kamen und ich in Zeitlupe unweigerlich auf einen steiler werdendes Wegstück zuglitt, das mich dann umwarf und erst 15 Meter weiter zur Ruhe kommen ließ. Und wegen des vielen Wassers sind dann natürlich Handschuhe und Hose völlig durchnässt.

Ich will 5 Grad kälter! Dann hat man solche Probleme nicht.

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Zensur auf Regierungsrechnern

Auf den Rechnern der schwedischen Regierung wurde ein Filter installiert, der es unmöglich machen soll, von dort “unanständige” Internetseiten aufzurufen. Es geht um Pornographie, Gewalt und rassistische Inhalte.

Kann mir jetzt bitte jemand erklären, wie sich der Gesetzgeber ein vollständiges Bild von vielleicht regulierungsbedürftigen Inhalten machen soll, wenn jemand anders – wer bestimmt, was unanständig ist? – für ihn entscheidet, was er zu sehen bekommt und was nicht? Sich selbst zu zensieren, halte ich für einen der größeren Böcke, den die jetzige Regierung geschossen hat.

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Freidenker unerwünscht?

Über dem Eingang der Universitätsaula in Uppsala steht der Leitspruch

Tänka fritt är stort. Men tänka rätt är större.

zu Deutsch

Frei zu denken, ist groß. Aber richtig zu denken, ist größer.

So ein Unsinn. Und nicht nur das, es ist auch noch gefährlicher Unsinn. Denn richtig und falsch sind normative Begriffe und werden von der Gesellschaft festgelegt. Der Spruch fördert also konformistisches Denken und entmutigt die, die aus der Masse herausstechen wollen. Äußerst unpassend für eine Universität. Wäre man bösartig, könnte man schon wieder die Parallele zum Jantelagen ziehen.

An der Uni Heidelberg steht, nachdem es zwischenzeitlich einmal “Dem deutschen Geist” hieß, heute wieder “Dem lebendigen Geist”. Besser.

(Erinnerung durch Agnes. Mehr zur Herkunft des Spruchs auf Schwedisch )

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Spritschlucker in Schweden

Dass die schwedische Autoflotte eine der älteren in Europa ist, sieht man auf den Straßen und ist auch zahlenmäßig belegt. Woran liegt das eigentlich? Sind Autos in Schweden weniger Statussymbol und werden deshalb länger gefahren?

Auf jeden Fall sorgt das und die Tatsache, dass Schweden weiterhin gern große Autos mit mehr Verbrauch kaufen (S), dafür, dass in Schweden im Schnitt 20% mehr Benzin pro Autokilometer verbrannt wird als im restlichen Europa.

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Schwedendemokraten regieren mit

In Landskrona in Südwestschweden bekamen die rechtsextremen Schwedendemokraten bei der Wahl im Herbst so viele stimmen, dass weder die rechten Parteien noch die linken jeweils zusammen eine Mehrheit haben. Als wäre das nicht schlimm genug, arbeiten die Konservativen entgegen früherer Aussagen mittlerweile eifrig mit den Schwedendemokraten zusammen (S).

Nicht wenige Fragen bringen die Konservativen mit Hilfe der Stimmen der Schwedemokraten durch. Der Vergleich mag etwas hinken, aber man stelle sich vor, in Sachsen gäbe es keine große Koalition, sondern die CDU nutzte lieber die Stimmen der NPD, um eine Mehrheit zu erlangen. Die Konservativen in Landskrona hingegen sehen das ganz pragmatisch: Das Ergebnis allein zähle.

Ich finde es jedoch schon bezeichnend und bedenklich, dass die bürgerlichen Parteien sich lieber mit Rechtsaußen zusammentun, als auf die Sozialdemokraten zuzugehen. Diese spotten derweil, dass man kaum noch einen Unterschied zwischen den Schwedendemokraten und den bürgerlichen Parteien sehe – sie stimmen ja immer gleich ab.

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Wettervorhersage

Es kann sein, dass mein Bild aus der Jugend verklärt ist, aber ich meine, dass man sich auf die deutsche Wettervorhersage im Großen und Ganzen verlassen konnte. Ich finde, dass die schwedische öfter daneben liegt.

Die offizielle Prognose kommt von Sveriges meteorologiska och hydrologiska institut (SMHI), dem schwedischen Pendant zum Deutschen Wetterdienst (DWD). Die Suchmaske des SMHI, in der man seine Stadt eingeben kann, wird von vielen anderen Seiten eingesetzt.

Gestern lagen sie wieder einmal ziemlich daneben. Für Uppsala war Bewölkung vorhergesagt, vormittags sogar wechselnde Bewölkung. Schon während ich zur Arbeit radelte, fielen allerdings die ersten Regentropfen. Um die Mittagszeit regnete es mehr. Für den Abend war immer noch kein Niederschlag angekündigt. Meinen Heimweg durfte ich trotzdem durchnässt im strömenden Regen verbringen und als ich mich wunderte, warum die Tropfen zusätzlich zur Kälte auch noch besonders hart auf meine Hände am Fahrradlenker schlugen, stellte ich fest, dass es hagelte.

Ich kam gerade noch heim, bevor das Gewitter endgültig losbrach, die Hagelkörner immer größer wurden und alles mit einer zentimeterhohen Schicht eindeckten. Das Internet fiel aus. Es regnete den ganzen Abend heftigst weiter und sogar heute liegt der Hagel noch auf Wiesen und am Straßenrand.

Bewölkt. Pah!

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Der neue schwedische Haushalt

Rainer kommentiert den gerade vorgelegten schwedischen Haushalt damit, dass er vor allem den bessergestellten Schweden nützt und die finanziell Schwächeren benachteiligt. Ich stimme zu. Die Illusion, dass sie am Sozialstaat nicht rütteln, mit der die bürgerlichen Parteien letzten Herbst die Wahl gewannen, dürfte bald auch den letzten genommen sein.

Erstaunlich ist das Tempo, mit dem in Schweden solche Änderungen durchgesetzt werden können. Man kann kaum alles im Auge behalten und “Durchregieren” ist keine Phrase. Wenn man sich bewusst macht, dass Reinfeldt und Co. noch dreieinhalb Jahre so weitermachen können, meint man fast, das langsamere föderale System in Deutschland sei gar nicht so schlecht.

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