Regierung Lövfen steht

Schweden hat eine neue Regierung. Gestern wurde der Sozialdemokrat Stefan Lövfen vom neuen Reichstag zum Staatsminister gewählt und heute morgen hat er seine Regierungserklärung gehalten und die Minister vorgestellt, hier die vollständige Liste (auf schwedisch).

Die Koalition aus Sozialdemokraten und Grünen hat keine eigene Mehrheit im Parlament, sondern nur 138 der 349 Sitze. Die Opposition, bestehend aus den vier bisherigen bürgerlichen Regierungsparteien, den Linken und den fremdenfeindlichen Schwedendemokraten, kann also jederzeit Vorhaben der Regierung stoppen, weswegen Lövfen sich für verschiedene Bereiche jeweils andere Mehrheiten suchen muss. Das klingt unmöglich, aber Minderheitsregierungen können in Schweden funktionieren, so zum Beispiel die letzte.

Der bekannteste Name unter den neuen Ministern ist Margot Wallström, werdende Außenministerin, die schon in den Neunzigern Ministerin war und zwischenzeitlich in der EU-Kommission hohe Posten innehielt und sich aus der schwedischen Politik zurückgezogen hatte.

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