Durchregiert

In der Seitenspalte ganz oben sieht man gerade, dass ich heute vor einem Jahr viel geschrieben habe. Es war nämlich Wahltag. Wenn man von der Zeit bis zur Regierungsbildung absieht, ist die Regierung Reingfeldt also mittlerweile ein Jahr alt.

Was hat sich geändert? Wurden die Erwartungen erfüllt?

Fredrik Reinfeldt hatte einen rauhen Anfang mit zwei Rücktritten seiner Minister in den ersten Wochen. Beides waren Frauen – die Regel, dass Männer mehr aussitzen dürfen, behält also trotz des Blockwechsels seine Gültigkeit. Einige andere hätten bessere Gründe gehabt.

In gewisser Weise ist es parallel zu Deutschland, dass der wirtschaftliche Aufschwung schon vor der Wahl absehbar war, aber die neue bürgerliche Regierung die Früchte einfährt. Das und die vollen Staatskassen hat sie trotzdem nicht davon abgehalten, Einschnitte ins Sozialsystem vorzunehmen und Steuern so zu senken, dass die Wohlhabenderen am meisten davon haben. Die Liste der einzelnen Maßnahmen ist erstaunlich lang und man sieht deutlich, dass in Schweden eine Regierung weniger durch starke föderale Strukturen begrenzt als in Deutschland. Das “Durchregieren”, das Frau Merkel in Deutschland vorhatte, ist in Schweden eher Realität.

Trotzdem ist der Premier eher blass in seinem Auftreten und Wirken geblieben und in letzter Zeit wird ihm das offen vorgehalten. Bis zur nächsten Wahl ist es freilich lang, doch laut Umfragen scheinen viele Schweden, die die “Allianz für Schweden” aus den vier bürgerlichen Parteien bei der Wahl für sich gewinnen konnte, indem sie vorgaukelte, im Grunde doch auch beinahe sozialdemokratisch zu sein, ihre Gunst schon länger wieder der Partei, die über 80% der letzten hundert Jahre das Land regiert hat, zuzuwenden: den Sozialdemokraten.

Der Economist kommentiert das Jubiläum der Regierung auch. (via Calle)

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